Satzung

 

Vorbemerkung

Alle Personenbezeichnungen im Folgenden sind geschlechtsneutral zu verstehen.

 

§ 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr

  1. Der Verein führt den Namen „Richard-Wagner-Verband Region Rhein-Sieg“. Er hat seinen Sitz in Siegburg. Der Verein soll in das Vereinsregister des Amtsgerichts Siegburg eingetragen werden und führt danach den Zusatz e. V.
  2. Der Verein ist Mitglied des Vereins Richard-Wagner-Verband International e. V. mit Sitz in Bayreuth.
  3. Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck

Zweck des Vereins ist es, das Interesse für das Leben und das Verständnis für das Werk Richard Wagners zu wecken, zu erhalten und zu vertiefen sowie das kulturelle Leben in der  Region mitzugestalten. Ein Schwerpunkt soll dabei auf der Zielgruppe Kinder und Jugendliche liegen.

Der Zweck wird u. a. dadurch verwirklicht, dass der Verein

  • kulturelle Veranstaltungen durchführt oder unterstützt,
  • die musikalisch-künstlerische Bildung der Jugend fördert,
  • die auf Wunsch des Komponisten gegründete Richard-Wagner-Stipendienstiftung unterstützt und
  • sich für den Fortbestand der Bayreuther Festspiele einsetzt.

Der Verein sucht die regelmäßige oder gelegentliche Zusammenarbeit mit geeigneten Institutionen oder Personen zur Verwirklichung des Vereinszwecks.

 

§ 3 Gemeinnützigkeit

  1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
  2. Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
  3. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins.
  4. Es darf keine Person oder Institution durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 Mitgliedschaft

  1. Mitglieder des Vereins können werden
    a) natürliche Personen,
    b) juristische Personen,
    c) rechtsfähige Personenvereinigungen.
  2. Die Mitgliedschaft wird durch Beitrittserklärung in Textform beim Vorstand des Vereins beantragt. Der Vorstand entscheidet über die Annahme des Antrags auf Beitritt. Die Entscheidung des Vorstands über Annahme oder Nichtannahme des Antrags auf Beitritt ist endgültig und kann nicht angefochten werden. Der Vorstand teilt dem Antragsteller seine Entscheidung über Annahme oder Nichtannahme des Antrags auf Beitritt in Textform mit. Bei Annahme des Antrags auf Beitritt erhält das neue Mitglied die Satzung des Vereins in der jeweils gültigen Fassung.
  3. Die Mitgliederversammlung kann auf Vorschlag des Vorstands Ehrenmitglieder ernennen.
  4. Die Mitgliederversammlung kann auf Vorschlag des Vorstands zum Ehrenvorsitzenden  ernennen, wer als 1. Vorsitzender oder 2. Vorsitzender hervorragende Verdienste um den Verein erworben hat.

§ 5 Beendigung der Mitgliedschaft

  1. Die Mitgliedschaft endet durch Tod natürlicher Personen, Erlöschen juristischer Personen oder rechtsfähiger Personenvereinigungen, Austritt oder Ausschluss.
  2. Der Austritt erfolgt durch Erklärung des Mitglieds in Textform gegenüber dem vertretungsberechtigten Vorstand im Sinne der Vorschriften des § 26 BGB. Der Austritt kann jederzeit erfolgen.
  3. Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstands ausgeschlossen werden, wenn es in grober Weise gegen die Zwecke des Vereins oder die Beschlüsse der Mitgliederversammlung verstößt oder den sich aus § 6 ergebenden Pflichten nicht nachkommt, insbesondere den Jahresbeitrag trotz zweimaliger Mahnung nicht zahlt. Zwischen der ersten Mahnung und der zweiten Mahnung sowie zwischen der zweiten Mahnung und der Entscheidung des Vorstands über den Ausschluss eines Mitglieds wegen Säumigkeit des Jahresbeitrags müssen jeweils vier Wochen liegen. Der Vorstand teilt dem Mitglied die Entscheidung über den Ausschluss in Textform mit.
  4. Gegen die Entscheidung des Vorstands über den Ausschluss eines Mitglieds kann das Mitglied innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Entscheidung Beschwerde in Textform beim vertretungsberechtigten Vorstand im Sinne der Vorschriften des § 26 BGB zur nächsten ordentlichen oder außerordentlichen Mitgliederversammlung einlegen. Bis zu deren Entscheidung bleibt die Mitgliedschaft erhalten. Bestätigt die Mitgliederversammlung die Entscheidung des Vorstands zum Ausschluss des Mitglieds, wird der Ausschluss des Mitglieds sofort wirksam.
  5. Ein Anspruch gegenüber dem Vermögen des Vereins besteht nach Beendigung der Mitgliedschaft für das ehemalige Mitglied, dessen Erben oder sonstige Rechtsnachfolger nicht. Insbesondere besteht kein Anspruch auf Rückerstattung eines anteiligen Jahresbeitrags.

§ 6 Beiträge

  1. Die Mitglieder haben einen Jahresbeitrag zu entrichten.
  2. Über Höhe und Fälligkeit der Jahresbeiträge der Mitglieder entscheidet die Mitgliederversammlung.
  3. Der Jahresbeitrag ist von den Mitgliedern in einer Summe zu entrichten.
  4. Ehrenmitglieder und Ehrenvorsitzende sind von der Pflicht zur Beitragszahlung befreit.

§ 7 Organe

Organe des Vereins sind

  1. der Vorstand,
  2. die Mitgliederversammlung.

§ 8 Der Vorstand

  1. Der Vorstand des Vereins besteht aus
    a) dem 1. Vorsitzenden,
    b) dem 2. Vorsitzenden,
    c) dem Schatzmeister,
    d) dem Schriftführer,
    e) bis zu drei Beisitzern.  
  2. Dem Vorstand obliegt die Geschäftsführung des Vereins. Er berät und beschließt über wichtige Vereinsangelegenheiten. Der Vorstand ist insbesondere zuständig für die Aufstellung des Haushaltsplans für das Geschäftsjahr und für die Beschlussfassung über Rechtsgeschäfte der laufenden Verwaltung. Im Übrigen hat er alle Geschäfte zu erledigen, die nach der Satzung nicht der Mitgliederversammlung vorbehalten sind.
  3. Der 1. Vorsitzende und der 2.  Vorsitzende bilden den vertretungsberechtigten  Vorstand im Sinne der Vorschriften des § 26 BGB.
    Jeder von ihnen ist einzelvertretungsberechtigt.
  4. Interne Regelung:
    Der 2. Vorsitzende vertritt den 1. Vorsitzenden bei Verhinderung und ist im Innenverhältnis gegenüber dem Verein verpflichtet, von seiner Vertretungsmacht ausschließlich bei Verhinderung des 1. Vorsitzenden Gebrauch zu machen. Die Verhinderung muss nicht nachgewiesen werden.
  5. Über die Zahl und Aufgabenstellung der Beisitzer entscheidet fallweise die Mitgliederversammlung.
  6. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung aus ihrer Mitte auf die Dauer von zwei Jahren gewählt. Wiederwahl ist zulässig. Der Vorstand bleibt bis zur Wahl eines neuen Vorstands im Amt.  
  7. Beim Ausscheiden eines Vorstandsmitglieds vor Ende der Wahlperiode wählt die Mitgliederversammlung ein Ersatzmitglied für die Restdauer der Wahlperiode.
  8. Der 1. Vorsitzende beruft Vorstandssitzungen ein. Die Vorstandssitzungen werden vom 1. Vorsitzenden geleitet. Bei Verhinderung des 1. Vorsitzenden beruft der 2. Vorsitzende Vorstandssitzungen ein und leitet diese.
  9. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens ein Mitglied des vertretungsberechtigten Vorstands im Sinne der Vorschriften des § 26 BGB sowie zwei weitere Vorstandsmitglieder in der Vorstandssitzung anwesend sind.
  10. Der Vorstand fasst Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des 1. Vorsitzenden. Ist der 1. Vorsitzende verhindert, so entscheidet die Stimme des 2. Vorsitzenden.
  11. Alle Abstimmungen im Vorstand erfolgen offen, sofern nicht ein anwesendes Vorstandsmitglied geheime Abstimmung verlangt.
  12. Vorstandsbeschlüsse können auch über Brief, Telefax oder E-Mail in Textform gefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder diesem Verfahren zustimmen.
  13. Die Vorstandssitzungen sind nicht öffentlich. Der Vorstand kann jedoch zu einzelnen Tagesordnungspunkten oder für die Dauer der ganzen Vorstandssitzung Mitglieder des Vereins oder vereinsfremde Personen zulassen  bzw. einladen.
  14. Über alle Vorstandssitzungen ist vom Schriftführer, bei Verhinderung des Schriftführers von einem anderen anwesenden Vorstandsmitglied eine Niederschrift anzufertigen. Aus ihr muss der Inhalt der gestellten Anträge und der gefassten Beschlüsse ersichtlich sein. Die Niederschrift ist vom Sitzungsleiter und vom Schriftführer bzw. dessen Vertreter zu unterzeichnen.
  15. Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung, die u. a. einen Geschäftsverteilungsplan und eine Vertretungsregelung beinhaltet. Diese Geschäftsordnung ist nicht Bestandteil der Satzung.
  16. Auszahlungen aus dem Vereinsvermögen werden ausschließlich vom Schatzmeister,   bei länger andauernder Verhinderung des Schatzmeisters vom 1. Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom 2. Vorsitzenden vorgenommen.
  17. Die Mitglieder des Vorstands haben Anspruch auf Ersatz ihrer mit der Tätigkeit für den Verein anfallenden Kosten.

§ 9 Die Mitgliederversammlung

  1. Eine ordentliche Mitgliederversammlung ist mindestens einmal jährlich durch den 1. Vorsitzenden, bei Verhinderung des 1. Vorsitzenden durch den 2. Vorsitzenden oder ein anderes Vorstandsmitglied einzuberufen. Die erste ordentliche Mitgliederversammlung eines Jahres soll im ersten Quartal stattfinden.
  2. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung findet statt, wenn sie der 1. Vorsitzende, bei Verhinderung des 1. Vorsitzenden der 2. Vorsitzende oder ein anderes Vorstandsmitglied einberuft. Die Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung hat auch dann unverzüglich zu erfolgen, wenn sie von mindestens 10 von Hundert der Mitglieder beim vertretungsberechtigten Vorstand im Sinne der Vorschriften des § 26 BGB unter Angabe des Zwecks, der Gründe und der zu behandelnden Tagesordnungspunkte in Textform beantragt wird.
  3. Wünscht ein Mitglied des Vereins mit anderen Mitgliedern des Vereins in Kontakt zu treten, um das für die Beantragung der Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung erforderliche Quorum von mindestens 10 von Hundert der Mitglieder zu erreichen, so kann das Mitglied in Textform beim vertretungsberechtigten Vorstand im Sinne der Vorschriften des § 26 BGB beantragen, dass der Vorstand alle Mitglieder des Vereins unter Angabe des Grundes für den Kontaktwunsch und unter Angabe des Namens, der Anschrift und der Kontaktdaten des Mitglieds über den Kontaktwunsch des Mitglieds in Textform benachrichtigt. Der Vorstand hat dem Antrag des Mitglieds stattzugeben und die Mitglieder des Vereins unverzüglich zu benachrichtigen.
  4. Die Einberufung der Mitgliederversammlung ist unter Nennung von Zeitpunkt, Ort und vorläufiger Tagesordnung allen Mitgliedern in Textform bekanntzugeben. Die Bekanntgabe hat mindestens drei Wochen vor einer ordentlichen Mitgliederversammlung und mindestens eine Woche vor einer außerordentlichen Mitgliederversammlung zu erfolgen.
  5. Die Mitgliederversammlung leitet der 1. Vorsitzende, bei Verhinderung des 1. Vorsitzenden der 2. Vorsitzende oder ein anderes Vorstandsmitglied.
  6. Mitgliederversammlungen sind nicht öffentlich. Der Vorstand kann jedoch zu einzelnen Tagesordnungspunkten oder für die Dauer der ganzen Mitgliederversammlung vereinsfremde Personen zulassen bzw. einladen, sofern die Mitgliederversammlung dies nicht durch Beschluss ablehnt.
  7. Über alle Mitgliederversammlungen ist eine Niederschrift vom Schriftführer, bei Verhinderung des Schriftführers von einem anderen anwesenden Mitglied des Vereins anzufertigen. Aus ihr muss der Inhalt der gestellten Anträge und der gefassten Beschlüsse ersichtlich sein. Die Niederschrift ist vom Versammlungsleiter und vom Schriftführer bzw. dessen Vertreter zu unterzeichnen.

§ 10 Aufgaben der Mitgliederversammlung, Stimmrecht, Anträge

  1. Der Mitgliederversammlung obliegen
    a) die Wahl des Vorstands, der Rechnungsprüfer und eines Ersatzrechnungsprüfers,
    b) die Entgegennahme des Jahres- und Rechnungsberichts des Vorstands,
    c) die Entgegennahme des Berichts über die Rechnungsprüfung der Rechnungsprüfer,
    d) die Entlastung des Vorstands,
    e) die Beschlussfassung über fristgerecht gestellte Anträge,
    f) die Festsetzung der Höhe und der Fälligkeit des Jahresbeitrags der Mitglieder,
    g) die Entscheidung über die Beschwerde eines vom Vorstand ausgeschlossenen Mitglieds,
    h) die Ernennung von Ehrenmitgliedern und Ehrenvorsitzenden,
    i) die Entscheidung über Fragen von grundsätzlicher Bedeutung,
    j) die Beschlussfassung über Satzungsänderungen,
    k) die Beschlussfassung über die Änderung des Vereinszwecks,
    l) die Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins.
  2. Die Mitgliederversammlung kann zu allen Angelegenheiten Stellung nehmen. Sie hat darüber zu wachen, dass der Zweck des Vereins erfüllt wird, und sie hat das Recht, Auskünfte vom Vorstand zu verlangen.
  3. Eine ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist ungeachtet der Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.
  4. In der Mitgliederversammlung hat jedes erschienene stimmberechtigte Mitglied eine Stimme. Eine Stimmübertragung auf ein anderes Mitglied ist mit schriftlicher Vollmacht zulässig. Die Anzahl der übertragenen Stimmen ist auf höchstens zwei pro anwesendem Mitglied beschränkt.
  5. Die Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der anwesenden und vertretenen stimmberechtigten Mitglieder. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt. Zur Änderung der Satzung sind zwei Drittel, zur Auflösung des Vereins oder zur Änderung des Vereinszwecks sind drei Viertel der Stimmen der anwesenden und vertretenen stimmberechtigten Mitglieder erforderlich.
  6. Bei Wahlen ist gewählt, wer die einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat. Stimmenthaltungen werden nicht mitgezählt. Bei Stimmengleichheit erfolgt eine Stichwahl zwischen den jeweiligen Kandidaten. Bei Stimmengleichheit in der Stichwahl entscheidet das vom Versammlungsleiter zu ziehende Los.
  7. Alle Abstimmungen der Mitgliederversammlung und alle Wahlen in der Mitgliederversammlung erfolgen offen, sofern nicht ein in der Versammlung anwesendes Mitglied geheime Abstimmung verlangt.
  8. Anträge zur Tagesordnung der nächsten Mitgliederversammlung können von Mitgliedern des Vereins jederzeit - auch vor Einberufung der Mitgliederversammlung - beim vertretungsberechtigten Vorstand im Sinne der Vorschriften des § 26 BGB gestellt werden. Der Vorstand hat diese Anträge allen Mitgliedern - soweit möglich - mit der Einberufung zur Mitgliederversammlung in Textform zuzusenden.
  9. Anträge auf Änderung der vom Vorstand in der Einberufung der Mitgliederversammlung bekanntgegebenen vorläufigen Tagesordnung können gegenüber dem vertretungsberechtigten Vorstand im Sinne der Vorschriften des § 26 BGB in Textform vor der Mitgliederversammlung oder als Dringlichkeitsanträge spontan jederzeit in der Mitgliederversammlung gestellt werden.
  10. Anträge auf Änderung der Satzung, Anträge auf Änderung des Vereinszwecks, Anträge auf Auflösung des Vereins, Anträge auf Wahl oder auf Abberufung des Vorstands oder einzelner Vorstandsmitglieder sowie Anträge auf Wahl oder auf Abberufung aller oder einzelner Rechnungsprüfer oder des Ersatzrechnungsprüfers sind den Mitgliedern bereits mit der Einberufung der Mitgliederversammlung bekanntzugeben und können nach Einberufung der Mitgliederversammlung weder in Textform beim vertretungsberechtigten Vorstand im Sinne der Vorschriften des § 26 BGB noch als Dringlichkeitsanträge in der Mitgliederversammlung gestellt werden.
  11. In der vom Vorstand in der Einberufung der Mitgliederversammlung bekanntgegebenen vorläufigen Tagesordnung ist in Tagesordnungspunkt 1 die Genehmigung bzw. Veränderung der vorläufigen Tagesordnung vorzusehen.

§ 11 Rechnungsprüfung

  1. Die Rechnungsprüfung wird durch zwei Rechnungsprüfer vorgenommen. Sie werden von der Mitgliederversammlung aus ihrer Mitte auf die Dauer von zwei Jahren gewählt. Wiederwahl ist zulässig. Die Rechnungsprüfer bleiben bis zur Wahl neuer Rechnungsprüfer im Amt.
  2. Für den Fall, dass ein Rechnungsprüfer vor Ende der Wahlperiode ausscheidet, wählt die Mitgliederversammlung aus ihrer Mitte vorsorglich einen Ersatzrechnungsprüfer auf die Dauer von zwei Jahren, der einen ausgeschiedenen Rechnungsprüfer für die Restdauer der Wahlperiode ersetzt. Wiederwahl ist zulässig. Der Ersatzrechnungsprüfer bleibt bis zur Wahl eines neuen Ersatzrechnungsprüfers im Amt.
  3. Den Rechnungsprüfern obliegt die Prüfung der Buchführung und der Jahresrechnung. Sie haben der Mitgliederversammlung Bericht zu erstatten sowie den Antrag auf Entlastung des Vorstands zu stellen.

 § 12 Schlussbestimmungen

  1. Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall der Gemeinnützigkeit fällt das Vermögen des Vereins an die Richard-Wagner-Stipendienstiftung in Bayreuth, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.
  2. Der Vorstand ist ermächtigt, Satzungsänderungen, die nur die Fassung betreffen oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben sind, vorzunehmen und zum Vereinsregister anzumelden.
  3. Nach der Mitgliederversammlung zur Gründung des Vereins am 26. August 2013 finden die nächsten Vorstandswahlen, die nächsten Wahlen der Rechnungsprüfer und die nächste Wahl eines Ersatzrechnungsprüfers in einer ordentlichen Mitgliederversammlung im ersten Quartal  2015 statt.
  4. Diese Satzung wurde in der Mitgliederversammlung vom 26. August 2013 beschlossen und tritt mit dem Tag ihrer Eintragung in Kraft.

Siegburg, 26. August 2013